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Sesselmann in Sonneberg – Erster und einziger AfD-Landkreis fast pleite? Was dahinter steckt (focus.de)

submitted 4 months ago by manucode@infosec.pub to c/dach@feddit.de

4 comments fedilink hide all child comments

Vor knapp einem Jahr wurde Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands. Gefordert hatte er viel: den Euro abschaffen, Grenzen schließen, die Kliniken vor Ort erhalten. Doch Erfolge sind rar, stattdessen sind die Straßen marode, Schulen schließen und es gibt finanzielle Engpässe. Eine herbe Enttäuschung für viele Bürger.

Das blaue Wunder von Sonneberg. So bezeichnet AfD-Politiker Robert Sesselmann seine Wahl zum Landrat auf seiner Website. Sesselmann ist bundesweit der erste Landrat der AfD, wurde im Juni 2023 in einer Stichwahl ins Amt gewählt. Auf seinen Wahlplakaten forderte er viel: Mit Russland solle man über Frieden verhandeln, die Grenzen dichtmachen, den Euro abschaffen. Klar ist, dass viel davon hohle Phrasen waren, da ein Landrat bei diesen Themen ohnehin keine Zuständigkeiten hat.

Die Klinik ist insolvent, die Schule muss schließen

Heute, fast ein Jahr nach seiner Wahl, ist der Euro wenig überraschend noch da.

Doch auch bei den Themen, für die er zuständig ist, läuft es offenbar nicht so, wie von ihm versprochen: Laut Medienberichten der „Frankfurter Rundschau“ steht der Landkreis im Süden Thüringens finanziell am Abgrund und ist seit April in die Haushaltskonsolidierung gerutscht. Nun muss radikal gespart werden. Ein Hauptgrund: Die Regiomed-Kliniken, ein wichtiger Arbeitgeber in der Region, haben Insolvenz angemeldet. Im Wahlkampf hatte Sesselmann noch mit dem Slogan: „Kliniken erhalten“ geworben, nach dem Sieg pumpte seine Behörde einen Millionenbetrag in die Klinikgruppe – ohne Erfolg.

[…]

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[–] rbn@sopuli.xyz 11 points 4 months ago* (last edited 4 months ago)

Dass ein Landrat nicht den Euro abschaffen kann, dürfte wohl selbst unter AfD-Wählern den meisten klar gewesen sein. Ich fürchte nicht, dass die "gescheiterten" Versprechen sich dort zukünftig an der Wahlurne auswirken werden. Die werden das eher zu instrumentalisieren wissen, dass das wovor sie gewarnt haben, alles eingetreten ist, wegen Bundes- und EU-Politik. Zumal man ja fairerweise sagen muss, dass er es bei dem einen Thema, das zumindest teilweise in seinem Zuständigkeitsbereich liegt, es zumindest versucht hat:

nach dem Sieg pumpte seine Behörde einen Millionenbetrag in die Klinikgruppe – ohne Erfolg.

Dass die Forderungen der AfD weitgehend hohle, populistische Phrasen sind, ist bekannt. Artikel à la "AfD Landrat scheitert grandios dabei, die ganze EU im Alleingang zu ändern" aber gewissermaßen auch.