this post was submitted on 26 Jun 2023
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

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Photovoltaikanlagen auf dem Dach oder am Balkon anzubringen soll schon bald mit weniger Bürokratie verbunden sein. Das sieht Habecks Solarpaket vor.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will den massiven Ausbau der Photovoltaik mit neuen Gesetzen auf den Weg bringen. Im Juli soll das Kabinett darüber abstimmen. „Das Solarpaket I befindet sich zurzeit in der Ressortabstimmung“, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums.

Mit der Reform soll es unter anderem für Privatleute erheblich leichter werden, Solaranlagen am Balkon oder auf dem Dach anzubringen. Dazu sollen bürokratische Hürden abgebaut werden, etwa Anmeldeverfahren vereinfacht und vorübergehend auch rückwärtsdrehende Stromzähler zugelassen werden.

Außerdem will Habeck mit Subventionen den Wiederaufbau der Solarindustrie in Deutschland vorantreiben. Die steigende Nachfrage nach Photovoltaik soll zu einem großen Teil aus heimischer Produktion gedeckt werden. Die Förderung der Solarindustrie ist auch eine Reaktion auf den Inflation Reduction Act in den USA. Mit diesem 370 Milliarden Dollar schweren Programm will die US-Regierung den Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen und die Stromkosten für private Haushalte und Unternehmen senken.

Bereits im Mai hatte Habeck eine umfassende Fotovoltaik-Strategie vorgelegt. Dabei geht es um Maßnahmen in elf Bereichen, etwa das Ausbilden von Fachkräften, die Beseitigung steuerrechtlicher Hürden oder ein neues Modell für gemeinsame Solaranlagen von Mieter:innen. Ein Teil der Maßnahmen ist nun im Solarpaket I vorgesehen, weitere sollen in einem zweiten Gesetzesvorhaben folgen.

[...]

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[–] fraenki@feddit.de 9 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)

Nützt nix, wenn der Vermieter nicht zustimmt. Könnte ja die Optik verschandeln. 😮‍💨 Ich hätte mir sonst schon längst ein Balkonkraftwerk geholt und zumindest im Sommer gleich mal eine Klimaanlage drangehängt.

[–] martin_uieafa@feddit.de 4 points 1 year ago (1 children)

Soll zukünftig die Zustimmung des Vermieters nicht entfallen? Hatte letztens gelesen, dass die kleinen Anlagen zustimmungsfrei sein sollen.

[–] fraenki@feddit.de 5 points 1 year ago (1 children)

Hast du dazu einen Link?

Ich kann mir nicht so richtig vorstellen, dass das so kommen kann.

[–] Konverter@feddit.de 3 points 1 year ago (1 children)

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_02/_17/Petition_146290.nc.html Die Petition ist von Balkon Solar e.v. Dabei fordern die auch das Balkon Solaranlagen in den § 554 Absatz 1 BGB (https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__554.html) aufgenommen wird. Damit könnte der vermieter nicht einfach wiedersprechen wenn man sowas anbringen will.

[–] fraenki@feddit.de 2 points 1 year ago

Ist da schon irgendwas passiert? Die Petitionsseite gibt da leider keine Auskunft.

[–] drazraeltod@chaos.social 8 points 1 year ago

@Haven5341
Dass die Regierung da endlich nachzieht wird Zeit! Die Forderungen wurden nicht umsonst schon aus allen Richtungen laut und z.B. die Petition letztens zeigte auch mit massiver Beteiligung dass das nicht nur 1-2 laute Stimmen sind.

[–] oliver@lemmy.ca 4 points 1 year ago (2 children)

Puh, der Artikel gibt inhaltlich ja so ziemlich gar nichts für Interessierte her.

Brauche ich weiterhin die Zustimmung der gesamten Eigentümergemeinschaft? Brauche ich als Mieter:in das Einverständnis der Vermieterin? Wie sieht es bei Denkmalschutz aus? Und, und, und,...

Ich hoffe sehr, dass sich da langsam was tut (hat jemand Mr. Deutschlandtempo mal gesehen in letzter Zeit?), bin aber nach dem Ampel-Gezanke der letzten Monate zuversichtlich, dass am Ende wieder ein völliger Rohrkrepierer wird.

[–] Senseless@feddit.de 7 points 1 year ago

Tschuligom, Herr Deutschlandtempo hatte vor 7 Wochen einen Termin beim Amt und seit dem kein Lebenszeichen mehr von sich gegeben.

[–] qwesx@kbin.social 3 points 1 year ago

Als Mieter brauchst du die Zustimmung des Vermieters.
Als Eigentümer brauchst du seit der Gesetzesänderung Ende 2020 eine einfache Mehrheit von der Eigentümergemeinschaft.

[–] drazraeltod@chaos.social 1 points 1 year ago

@Haven5341
Dass die Regierung da endlich nachzieht wird Zeit! Die Forderungen wurden nicht umsonst schon aus allen Richtungen laut und z.B. die Petition letztens zeigte auch mit massiver Beteiligung dass das nicht nur 1-2 laute Stimmen sind.

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