Der Bundeskanzler wird die Cum-Ex-Affäre nicht los. Neue Dokumente und E-Mails aus dem inneren Zirkel von Olaf Scholz wecken nach stern-Informationen Zweifel an der Darstellung seiner Roll
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Dem stern liegen neue E-Mails aus seinem engsten Umfeld vor. Sie zeigen Unstimmigkeiten im Team des Sozialdemokraten. Und sie wecken Zweifel am Kern seiner Darstellung, sich an die Treffen mit der Privatbank nicht erinnern zu können. Es geht um einen Kalendereintrag, auf den Scholz sich berief – der von seinem eigenen Team allerdings unauffindbar war.
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Am 30. April 2021 muss Scholz vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Fünf Tage vorher bastelt Schmidt an einem Sprechzettel für Scholz. Per E-Mail schickt er um 19:10 Uhr Formulierungsvorschläge an Jeanette Schwamberger, Scholz‘ Büroleiterin: Die Warburg-Bank habe Rückstellungen gebildet und würde im Falle einer Verurteilung zahlen. Der Steuerzahler müsse "keinen Schaden befürchten", schreibt Schmidt und schlägt weiter vor: "Im November 2017 hat sich der damalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz mit Herrn Olearius in seinem Bürgermeister-Amtszimmer zu einem Gespräch getroffen. Dies ist dem Dienstkalender des Bürgermeisters zu entnehmen."
Schwamberger antwortet um 22:30 Uhr: "Das irritiert mich", schreibt sie an Schmidt und Hebestreit, sie finde nichts in der Kalenderdatei. "Ich habe noch nie einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch."
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Scholz‘ Erklärung vor dem Untersuchungsausschuss ist speziell. Aufgrund eines IT-Problems in seinem Finanzministerium seien im Kalender ab Mitte Oktober 2017 "ausschließlich Termine meines Amtsvorgängers, Bundesminister Altmaier" zu finden. "Insofern gehe ich davon aus, dass das Treffen stattgefunden haben wird, auch wenn ich daran keine eigene Erinnerung habe." Das klingt wie: Der Kalender ist zwar leider unvollständig, aber der Termin mit Olearius wird schon darin gewesen sein.
Gegen diese Version sprechen Erkenntnisse des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen. Die Behörde, die im Rahmen ihrer Ermittlungen ein damaliges E-Mail-Postfach von Scholz beschlagnahmte, hat dieses inzwischen in einem Vermerk ausgewertet. Und siehe da: Für den 10. November 2017 sind acht Termine festgehalten, von neun Uhr morgens bis 23 Uhr abends. Scholz hat demnach etwa ein Forschungszentrum in Hamburg besucht und die Konferenz einer bekannten Stiftung der Stadt eröffnet. Ein Termin mit Olearius ist nicht verzeichnet.
Das wirft viele neue Fragen auf. Wie kommt es, dass Scholz‘ Sprecher Hebestreit sich auf einen Kalendereintrag berief, der offenbar nie existierte? Auf welcher Basis konnte Scholz selbst den Termin bestätigen? Wenn es dazu keinen Kalendereintrag gab, muss die Bestätigung für das Treffen im November 2017 eigentlich auf Erinnerungen beruhen – aber die will Scholz ja angeblich nicht gehabt haben.
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