this post was submitted on 21 May 2024
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Ich denke auch dass man unbedingt darauf setzen muss wenigstens Parteien-Allianzen z.b. mit gemeinsamen Listen zu bilden.
Ich verstehe grade im linken Spektrum diese immer weitergehende Zersplitterung in Kleinparteien überhaupt nicht. Jeder Mensch wird bei der Wahl einer Partei Kompromisse eingehen müssen. Man sollte meinen dass mit (bisher) 3 tendenziell linken Parteien im dt. Bundestag für jeden links denkenden Menschen was dabei sein sollte. Im EU Parlament mit der niedrigeren Hürde ja um so mehr.
Aber wenn man nicht in der Lage ist zum Kompromiss, dann braucht man halt immer spezifischere Kleinparteien, die ihre jeweils reine Lehre als Programm haben. Und wenn man schon den Kompromiss bei der Wahl der Partei nicht hinnehmen möchte... Mit so einer Basis kann eine Partei natürlich erst Recht nie Teil einer Regierung sein, was noch mehr Kompromisse bedeutet. Und im Zweifel verschenkt man halt seine Stimme, um sich nicht zu "kompromittieren"... Schade.
Die Idee von Volt war ursprünglich ja aber wirklich ein neuer Blickwinkel und vor allem eine neue Art, europäische Politik zu machen. Das EU Parlament ohne Volt ist so, als hätten wir im Bundestag nur Regionalparteien sitzen. Volt ist aus der Idee entstanden, dass es eine europäische Partei braucht, die eine länderübergreifende Perspektive vertritt. Das ist nicht "spezifischer", sondern eben was originär neues.
Auch die Idee ist nicht neu:
Schon 2014 haben die Piratenparteien ein länderübergreifendes Programm aufgestellt. Mit tatsächlichen Auswirkungen da Piraten aus Tschechien und Deutschland im Parlament sind. Nach dieser Wahl vermutlich auch Luxemburg :)
Transnationale Liste sind Thema seit 2018, noch bevor Volt gegründet wurde.
Gut zu wissen, das hatte ich gar nicht auf dem Schirm. Dann waren Volt die zweiten mit dieser Idee. Trotzdem finde ich den Blickwinkel neu und wichtig genug. Eines Tages sitzen vielleicht nur noch pan-europäische Parteien im EU Parlament.
CSU wird auch nicht mehr ohne weiteres in den Bundestag gewuppt - und das ist auch gut so.
Mit der CSU: Volle Zustimmung. Hier plakatieren sie sogar mit "Für mehr Oberbayern in Europa" Themaverfehlung pur.