this post was submitted on 24 Sep 2023
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Frag Feddit
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MODERATORS
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Danke für deinen Input. Ich bin mir aber nicht ganz sicher, ob du mich richtig verstehst, bzw. verstehen möchtest. Ich halte die Menschen grundsätzlich für mündig genug, ihre eigenen Meinungen zu entwickeln und den demokratischen Diskurs mitzugestalten. Heute haben wir da ein grosses Problem, weil das System sehr intransparent ist und mächtigen Interessensgruppen Tür und Tor zur direkten Einflussnahme öffnet, während die Möglichkeiten der Bevölkerung auf sporadische Wahlen und Abstimmungen beschränkt sind. Ich finde deshalb, wir haben ein gehöriges Demokratiedefizit. Das zeigt sich insbesondere auch am zurzeit grassierenden Populismus: es wird mit einem einzigen Thema Stimmung gemacht, die dann genutzt wird um Macht zu erhalten. In der Praxis geht es dann aber oft ganz andere Themen wo dann gegen die eigene Wählerschaft gehandelt wird (siehe SVP, Schweiz) oder gar keine Lösungen gefunden werden können, insbesondere im klassischen Kernthema Migration (Giorgia Meloni). Diese Problematik würde nicht bestehen, wenn man die Menschen direkt mitbestimmen liesse. Natürlich kann ich als Laie nicht ein detailliertes, komplexes Lösungskonzept im Alleingang liefern, aber ich habe Ideen und andere auch. Zusammen können wir das!
Mein konkreter Vorschlag wäre sowas in der Art: Jemand hat eine Idee und wirft diese mal so im Demokratieforum der entsprechenden Ebene (Gemeinde A, Land X, etc.) in den Raum. Es wird darüber debattiert und über ein Bewertungssystem (up/downvotes, 5 Sterne, etc.) von der Bevölkerung der jeweiligen Ebene bewertet. Wenn ein Thema genug Zustimmung bzw. Traffic generiert hat, wird eine geschlossene Arbeitsgruppe aus allen interessierten gegründet, allenfalls durch ein Losverfahren kleingehalten und mit Sitzungsentgelt vergütet. Die AG erarbeitet einen Gesetzesentwurf, der noch von einem Gremium geprüft wird und schliesslich wieder der Allgemeinheit im Abstimmungsbereich zur Abstimmung vorgelegt wird. Dort kann wiederum eine Debatte über Sinn und Unsinn geführt werden. Denkbar wäre z.B. auch eine Rollenverteilung: Fachexperty XY, Juristy, Campaigny, Lobby, Presse, Wirtschaft mit separatem Account ohne Abstimmungsberechtigung bzw. für erstere zwei als Eintrittsvoraussetzung fürs Prüfgremium. Für z.B. internationale Verhandlungen könnten jeweils auch Delegationen gewählt werden, welche aus Expertys und Beobachtys (Presse, Wirtschaft, Lobby) bestehen und für die Transparenzpflicht gilt.
Was wäre denn dein Vorschlag?
Dass ich nicht ganz so viel Zuversicht in die Wirkung deines Vorschlags habe, habe ich ja schon denke ich zu genüge verargumentiert, deswegen erlaube mir, mal direkt in den konstruktiven Teil zu gehen.
Ich finde nämlich deinen Ansatz gar nicht übel, würde ihn aber anders einsetzen. Ich würde vorschlagen, dass in besagtem Demokratieforum bestimmte Thematiken vorgeschlagen und hochgevoted werden. Die Top 10 oder so davon werden die Tagespunkte einer anstehenden Bundestagssitzung. Wenn also das Volk unbedingt Thema X geklärt haben will, muss es das immer und immer wieder in den Bundestag voten und kann danach auch vielleicht Parteien spezielle auf ihre Reaktion und den Umgang mit dem Thema bewerten. Letzteres ist nur ein grober Gedanke.
Na also, das ist doch mal ne Ansage. Klingt ganz gut, finde ich. Und das eine schlöss das andere ja noch nicht msl aus: Vielleicht sind wir in 20 Jahren technisch und gesellschaftlich weiter und bereit noch einen Schritt weiterzugehen. Wie bei allen Veränderungen wäre es wohl auch hier besser, wenn sie kontinuierlich geschehen.
Ja, vielleicht kann sich das entwickeln, da stimme ich zu. Aber das wichtigste hier ist mir, dass bestehende Systeme nicht erst abgerissen und durch vermeintlich bessere ungetestete Varianten ersetzt werden sollen, weil es sich vermeintlich nach einer Verbesserung anfühlt. Deswegen schlage ich das ja als Addendum vor, das den bisherigen demokratischen Apparat um ein Instrument erweitert.
Ich arbeite seit zwei Dekaden in der IT und Systeme ersetzen und verbessern ist, was ich täglich mache. Glaub mir: so einen kompletten Tausch möchte man nicht. Man holt sich nur die Bugs und Glitches (AfD und andere Nazis und Demokratiefeinde) ins Haus.
Dein Vorschlag geht davon aus das die Anzahl der eingereichten Ideen überschaubar ist.
Jetzt kann man sich ja leicht eine Gruppe motivierter Trolle vorstellen deren Intension es ist das System zu stören.
Diese Gruppe könnte einen DDoS (Distributed Denial of Service) Angriff auf genau solche Foren fahren. Oder in Trumps Worten "Flood them with shit". D.h. einfach unglaublich viele sinnlose Ideen in besagte Foren zu pumpen, das die guten Ideen untergehen und somit ein defacto Stillstand erzeugt wird.
Und wenn man jetzt wieder Moderatoren ins Spiel bringt (s.o.) gibt es wieder die Möglichkeit auf Machtmissbrauch, und wenn man Algorithmen zum Moderieren nutzt hat man die gleichen Probleme wie einschlägige aSoziale Medien
Der Unterschied ist, dass der Zutritt beschränkt ist. Du müsstest dann halt in mühevoller Kleinstarbeit unter Klarnamen trollen. Aber klar, das ist möglich und auch ein Ding in der heutigen Politik
Das sehe ich zum Teil so aber nicht völlig, aus meiner Sicht gehen die Pflichten einer wahlberechtigten Person noch weiter. Und zwar: Kontrolle genau dieser Prozesse, über Plattformen wie FragDenStaat oder abgeordnetenwatch kann man super Politiker:innen auf den Zahn fühlen.
Und ja Lobbyismus sehe ich auch als ein großes Problem, daher bin ich auf sehr für mehr Transparenz und im weiteren Verlauf Kontrolle. (Transparenzgesetz)