this post was submitted on 18 Sep 2023
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.

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«Offene politische Provokation»: China reagiert auf Diktator-Aussage von Deutschlands Aussenministerin. Baerbock habe «die Würde Chinas verletzt» (weltwoche.de)
submitted 1 year ago by tux0r@feddit.de to c/deutschland@feddit.de
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[–] tux0r@feddit.de -4 points 1 year ago (17 children)

Wikipedia:

Das tatsächlich höchste Amt der Volksrepublik China ist das des Staatspräsidenten. Er unterschreibt die vom Nationalen Volkskongress verabschiedeten Gesetze, die erst dadurch in Kraft treten. Außerdem ernennt und entlässt er den Ministerpräsidenten und dessen Stellvertreter, die Staatskommissare sowie die Minister. Nur er kann den Kriegszustand erklären.

Klingt jetzt erst mal nach genau so viel Diktatur wie Deutschland. China ist faktisch ein Einparteienstaat, das ist aber nicht dasselbe wie eine Diktatur.

[–] huusmuus@feddit.de 17 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (13 children)

Merkmale von Diktaturen (nicht alle sind immer gleich ausgeprägt):

  • Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol. Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet.
  • Grundrechte werden abgeschafft.
  • Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt. (Ausschaltung einer Opposition)
  • Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen.
  • Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens.
  • Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert.
  • Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert.

Quelle: https://www.politische-bildung-brandenburg.de/demokratie/was-ist-eine-diktatur

Würde bei China nach dieser Liste jetzt schon auf min 6/7 auf der Diktaturskala kommen.

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