this post was submitted on 04 Sep 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.
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Und keiner der so weggesperrten legt Rechtsmittel ein. Damit können übergeordnete Gerichte diese Praxis nicht verstärkt prüfen und ggf. zurechtzustzen. Dazu gabs auch einen Kommentar von Ronen Steinke in der SZ.
Warum machen die das nicht? Also was ist die Strategie dahinter?
Wenn man sich deren Außenkommunikation anschaut, wir da häufig hervorgehoben, wer alles wie lange für die gute Sache im Knast sitzt.
Es wirkt auf mich ein wenig so, als ob man sich als Märtyrer darstellen möchte.
Auch wenn ich mit den Zielen im großen und ganzen übereinstimme, habe ich deswegen inzwischen auch deren Mastodon Accounts entfolgt. Ich mag den Stil einfach nicht.
Erklärt vielleicht auch, warum sie davon reden, mit den Blockaden nur Aufmerksamkeit generieren zu wollen - das ist nämlich deshalb justiziabel, weil es keinen direkten Zusammenhang zwischen der Blockade und dem Anliegen gibt. Wenn sie stattdessen davon reden würden, die klimapolitische des Autoverkehrs hervorheben zu wollen und gegen die trotzdem völlig ausufernde Förderung desselben und allgemein gegen den Wahnsinn der Autokratie zu demonstrieren, wäre es eindeutig nicht mehr strafbar, weil zwischen Mittel und Inhalt der Demonstration ein eindeutiger, direkter Zusammenhang besteht. Die wollen in den Knast.
Naja, da würde ich jetzt nicht mitgehen. Eine Demo ist immer dazu da Aufmerksamkeit zu generieren, dass die Politik ein bestimmtes Anliegen umsetzen möge. Wenn das als Indirektion gälte, wären ja praktisch alle Protestaktionen indirekt.
Und zwischen Straßenblockade/IAA-Störaktion und Unzufriedenheit an deutscher Verkehrspolitik besteht ja dann doch ein nachvollziehbarer Zusammenhang.